Die schon jetzt von hohen Kosten gedrückte Grundstoffindustrie müsse so eine weitere Last schultern. "Die Politik muss hier dringend nachbessern, forderte er. Die Industrie dürfe nicht noch höhere Kosten auferlegt bekommen.
Die Erhöhung der Energiesteuer sei neben Erneuerbare-Energien-Gesetz und Emissionshandel die dritte schwere Belastung für die energieintensiven Branchen. Die Mehrkosten für die deutsche Chemie werden 2013 laut VCI mindestens 650 Millionen Euro betragen.
Auch der BDI lehnt den heutigen Kabinettsbeschluss zu höheren Steuern für die Industrie ab. "Die teilweise dramatischen Steuererhöhungen, die bis zu einer Versiebenfachung reichen, sind für viele Betriebe und damit ganze Wertschöpfungsketten existenzbedrohend", begründete Schnappauf die Haltung der Industrie. Die deutschen Energiepreise zählen bereits heute mit zu den höchsten in Europa und man befürchtet einen weiteren Anstieg der Strompreise, weil die Erneuerbaren Energien subentioniert würden, so Schnappauf weiter.
Auch die neue Luftverkehrsteuer sei eine zusätzliche Belastung. "Sie verteuert den Wirtschaftsstandort Deutschland und schwächt die Wettbewerbsposition der deutschen Luftverkehrsbranche. Dabei war die Koalition angetreten, den Luftverkehrstandort Deutschland zu stärken. Gerade durch den nationalen Alleingang drohen massive Wettbewerbsverzerrungen - international wie national", warnte Schnappauf.
Der BDI führt zeigt an drei Rechenexempeln die errechnete Mehrbelastung:
Metallindustrie (Nichteisen-Metalle) Gießerei mit kleinem Walzwerk
(100 Mitarbeiter): Gesamtbelastung durch Strom- und Energiesteuer:
2010: 6.470 Euro; 2011: 54.370 Euro; 2012: 54.370 Euro
Steuermehrbelastung 2010 bis 2012: 740 Prozent
Großes Walzwerk (2 100 Mitarbeiter):
Gesamtbelastung durch Strom- und Energiesteuer:
2010: 878.000 Euro; 2011: 2.720.000 Euro; 2012: 2.720.000 Euro
Steuermehrbelastung 2010 bis 2012: 210 Prozent
Papierindustrie (100 Mitarbeiter): 45 000 Tonnen Produktion, 25 000
Megawattstunden Strom, 62 000 Megawattstunden Erdgas Gesamtbelastung
durch Strom- und Energiesteuer:
2010: 150.000 Euro; 2011: 286.200 Euro; 2012: 286.200 Euro
Steuermehrbelastung 2010 bis 2012: 90 Prozent
