Die wesentlichen Ergebnisse:
- Die Laufzeiten der Kernkraftwerke werden gestaffelt verlängert.
- Kernkraftwerke, die vor 1980 gebaut wurden, sollen acht Jahre zusätzlich am Netz bleiben.
- Kernkraftwerke die nach 1980 gebaut wurden sollen 14 Jahre länger am Netz bleiben dürfen als bisher geplant.
- Unabhängig von der Verlängerung sollen die Betreiber der Kernkraftwerke EON, RWE, EnBW und Vattenfall ab 2011 eine Brennelementesteuer in Höhe von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr zahlen. Die Steuer wird auf sechs Jahre befristet und wird bis einschließlich 2016 erhoben.
- Zusätzlich sollen sich die Energieversorgungsunternehmen vertraglich auf einen Sonderbeitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien verpflichten. Wirtschaftsminister Brüderle sprach hierbei von einem Betrag von insgesamt 15 Milliarden Euro.
Weitere Einzelheiten sollen heute am späten Vormittag in einer Pressekonferenz der Bundesregierung bekannt gegeben werden.

