In den USA findet ein Richtungswechsel in der Umwelt- und Klimapolitik statt – allerdings auf einem niedrigen Niveau. Zu diesem Ergebnis kommt das DIW Berlin in einer aktuellen Studie. Die bisherigen regionalen Initiativen für Emissionshandelssysteme und für Mindestanteile erneuerbarer Energien sind insgesamt nur begrenzt wirksam Und die Entwürfe für ein erstes nationales Energie- und Klimaschutzgesetz machen zwar Hoffnung, sind jedoch nicht besonders ambitioniert. Dabei wäre der Spielraum für eine kräftige Senkung der Treibhausgasemissionen vorhanden. Die USA sind neben China mit Abstand der größte Emittent von Triebhausgasen, und auch der Energieverbrauch pro Kopf ist in den USA immer noch etwa doppelt so hoch wie in Europa. Ohne einen spürbaren Beitrag der Amerikaner wird es deshalb keinen Fortschritt beim globalen Klimaschutz geben.

Die bisherige US-Klimapolitik zeichnet sich durch eine große Vielfalt an Akteuren und Maßnahmen aus, zeigte jedoch nur wenig Wirkung. Oftmals stehen Aspekte der Versorgungssicherheit und der Schaffung von Arbeitsplätzen im Vordergrund. In dem derzeit im Parlament verhandelten Entwurf für ein nationales US-Klimaschutzgesetz (Clean Energy Jobs and American Power Act) werden verpflichtende Emissionsobergrenzen für die Jahre 2012, 2020, 2030 und 2050 genannt. Der Entwurf enthält aber keine konkreten Ziele und spezifischen Instrumente für erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Stattdessen sind eine deutliche Förderung der Atomkraft und beträchtliche Ausgleichsmöglichkeiten vorgesehen. Dabei zählen in den USA teilweise auch Kohle und Atomkraft zu den „sauberen“ Energien. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll jetzt vorangetrieben werden, beginnt aber auf einem recht niedrigen Niveau. Stark gewachsen in den letzten Jahren ist die Windenergie. So haben die USA Deutschland bei der installierten Windkrafterzeugungskapazität im Jahr 2008 überholt, wenn auch die Windkraft in den USA nur ein gutes Prozent der gesamten Stromerzeugung ausmacht.

Lesen Sie hierzu im aktuellen Wochenbericht des DIW "Energie- und Klimaschutzpolitik: USA holen nur langsam auf"  Von Wolf-Peter Schill, Jochen Diekmann, Claudia Kemfert. (hier)