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Arizonas Ausscheren aus WCI-Markt könnte Schule machen (15.02.2010)

Ausgerechnet einer der Gründerstaaten der Western Climate Initiative unterstützt das geplante Emissionshandelssystem nicht mehr: Arizona will zwar in der Initiative verbleiben, aus Angst vor Wettbewerbsnachteilen für die eigene Wirtschaft aber nicht am verpflichtenden Handel teilnehmen. Nach einem Bericht der Internetplattform Risk.net hat Gouverneurin Janice Brewer am 11. Februar eine entsprechende Anweisung formuliert.

Arizona Das geplante Handelssystem stelle für die heimische Wirtschaft und die Arbeitsplätze eine Gefahr dar. Arizona werde auch in Arizona-Sonora Regional Climate Change Initiative verbleiben. Heimische Unternehmen sollen zudem weiterhin das staatenübergreifende Climate Registry nutzen, wenn auch nur als frewillige Berichterstatter. Nach Aussagen der Gouverneurin liegen die CO2-Emissionen des Bundesstaates um rund ein Drittel unter dem nationalen Durchschnitt. Sie führt das auf den hohen Anteil an Atomstrom und das wärmere Klima zurück.

Das Beispiel von Arizona könnte Schule machen, angeblich erwägt Utah bereits ein ähnliches Ausscheren. Nur vier der 11 US-Bundesstaaten und kanadischen Provinzen, die zu der Initiative gehören, haben bislang nur Gesetze zur Teilnahme an dem geplanten Emissionshandelssystem: Kalifornien, British Columbia, Ontario und Quebec. Manitoba arbeitet nach eigenem Bekunden an einem entsprechenden Gesetz. Die Wahrscheinlichkeit, dass weitere Staaten sich dem geplanten Markt anschließen, ist gesunken. Obwohl Oregon, Washington, Montana und New Mexico Teilnehmer für den WCI-Markt sind, haben sie die gesetzlichen Grundlagen für den Cap-and-Trade-Handel noch nicht geschaffen.

Die Western Climate Initiative will die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 im Vergleich zum Jahr 2005 um 15% senken. Teilnehmende Staaten müssen Gesetze erlassen, die die Emissionen der größten Emittenten senken, und die Obergrenze für die Emissionen immer weiter absenken. Die Betreiber von Kraftwerken, Raffinerien und anderen Anlagen können ihre Treibhausgasemissionen entweder physikalisch senken oder Minderungszertifikate von Unternehmen kaufen, die weniger emittiert haben als erwartet.

Kalifornien will bis Jahresende ein Gesetz verabschieden, dass den verpflichtenden Emissionshandel regelt. Allerdings nimmt der Widerstand gegen dieses Vorhaben zu, weil die Kosten der Umsetzung hoch sein werden und der Staat mit den Folgen der Rezession und mit Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat. Ein Abgeordneter hat eine Wähleninitiative ins Rollen gebracht, die das Einfrieren des Cap-and-Trade-Programms fordert bis die Arbeitslosenquote unter 5,5% gefallen ist. Lobbyisten der Wirtschaft haben die Regulierungsbehörden gebeten, im Zuge einer Überprüfung der ökonomischen Folgen der Initiative auch die Kosten für das Vorhaben im Blick zu behalten.

Quelle: djnewsletters.de / Dow Jones TradeNews Emissions

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