Bundesrat Moritz Leuenberger hat anlässlich eines Klimatreffens in Bonn die Bereitschaft der Schweiz dazu signalisiert. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der mexikanische Präsident Felipe Calderón hatten vom 2. bis 4. Mai 2010 in Bonn rund 45 Länder versammelt, um im Rahmen eines „Klimadialogs“ das Vertrauen nach der Klimakonferenz von Kopenhagen wieder herzustellen.
Am informellen Klimadialog vom 2. bis 4. Mai 2010 in Bonn hat Bundesrat Moritz Leuenberger seinem mexikanischen Amtskollegen Juan Rafael Elvira Quesada die Bereitschaft der Schweiz signalisiert, ein ähnliches Ministertreffen auch in der Schweiz durchzuführen. Es könnte Anfang Juli in Genf stattfinden.
Der Chef des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK skizzierte dabei auch mögliche Themen einer solchen Konferenz: Sie wäre fokussiert auf die Finanzaspekte im Klimaschutz und die rasche Finanzhilfe für Entwicklungsländer. Diese Fragen sind zentral, um nach der Klimakonferenz von Kopenhagen das Vertrauen zwischen den armen und reichen Ländern wieder herzustellen. Eine Lösung in diesem Bereich ist entscheidend, um die internationale Klimapoltik mit Blick auf die nächste Weltklimakonferenz vom 29. November bis 11. Dezember 2010 im mexikanischen Cancun voranzubringen.
Das am 4. Mai 2010 zu Ende gegangene und von Deutschland und Mexiko gemeinsam organisierte Ministertreffen in Bonn hatte zwei Ziele: Erstens wollten die anwesenden Minister aus rund 45 Ländern ein Einvernehmen für die Organisation der Verhandlungen im Vorfeld der UNO-Klimakonferenz in Cancun erzielen. Zweitens wollten sie eine Standortbestimmung zu möglichen Partnerschaften in den Hauptverhandlungspunkten der internationalen Klimapolitik (Verminderung des Treibhausgasausstosses, Anpassung an den Klimawandel, Finanzierungsfragen und Technologietransfer) vornehmen. Die in Bonn anwesenden Länder waren sich einig, dass das künftige internationale Klimaregime verbindlich sein soll. Über die rechtliche Form soll hingegen erst diskutiert werden, wenn in den Hauptverhandlungspunkten eine Einigung erzielt wurde.
Bundesrat Leuenberger hat in Bonn erneut die Gelegenheit genutzt, auf das Verursacherprinzip zur Finanzierung von Anpassungsmassnahmen in den Entwicklungsländern an den Klimawandel hinzuweisen. Er hat zudem die Wichtigkeit solcher informeller Treffen unterstrichen und darauf hingewiesen, dass die Weltregionen ausgeglichen berücksichtigt werden müssen und eine Übervertretung Europas vermieden werden sollte.
Weiter hat der UVEK-Vorsteher in Bonn Connie Hedegaard, die EU-Komissarin für Klimaschutz, getroffen. Leuenberger ist mit ihr übereingekommen, die Verhandlungen der Schweiz mit der EU für den Zugang der Schweiz zum Emissionshandel der EU zu beschleunigen.
