Mit der heutigen Mitteilung werden Maßnahmen gefördert, die dieses Potenzial durch bestmögliche Durchsetzung der bestehenden Vorschriften erschließen sollen. Dabei wird den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eingeräumt, die für ihre jeweilige Situation am besten geeigneten Optionen zu wählen. Außerdem werden flankierende Initiativen auf EU-Ebene erforderlich sein.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: „Wir haben in der EU bereits umfangreiche Rechtsvorschriften über Bioabfälle. Wenn wir sie besser um- und durchsetzen, können wir Bioabfälle noch besser nutzen. Damit können wir nicht nur die Bekämpfung des Klimawandels unterstützen: Die Erzeugung von hochwertigem Kompost und Biogas trägt zu gesundem Boden bei und bremst den Verlust der biologischen Vielfalt.“

Bioabfall - ein ungenutztes Potenzial

Eine Analyse der Kommission hat ergeben, dass die bessere Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union ökologische und wirtschaftliche Vorteile mit sich bringt.

Die heutige Mitteilung enthält Empfehlungen dafür, wie diese Vorteile in vollem Umfang genutzt werden können. Besonders vielversprechend sind die Vermeidung von Bioabfall und die biologische Behandlung zur Erzeugung von Kompost und Biogas.

Die größte von Bioabfall ausgehende Gefahr für die Umwelt ist die Entstehung von Methan, einem Treibhausgas, das 25mal stärker ist als Kohlendioxid. Der sichtbarste und wichtigste Vorteil einer Maximierung der biologischen Abfallbehandlung wäre die Vermeidung von Treibhausgasemissionen in der Größenordnung von schätzungsweise 10 Mio. t CO2-Äquivalent im Jahr 2020.

Etwa ein Drittel des EU-Ziels für erneuerbare Energien im Verkehrssektor bis 2020 könnte durch die Verwendung von Biogas aus Bioabfällen erfüllt werden, und die Nutzung aller Bioabfälle zur Energieerzeugung könnte 2 % zum Gesamtziel der EU auf dem Gebiet der erneuerbaren Energie beitragen.

Hochwertiger Kompost und Gärrückstand aus der anaeroben Gärung würden die Ressourceneffizienz verbessern, da sie nicht erneuerbare Mineraldünger teilweise ersetzen und die Qualität der Böden in der EU erhalten könnten.

Die vollständige Umsetzung der bestehenden politischen Strategien kombiniert mit einer besseren Bewirtschaftung von Bioabfall könnte einen ökologischen und wirtschaftlichen Nutzen erbringen, der je nach Anspruchsniveau der Recycling- und Vermeidungsstrategien auf 1,5 bis 7 Mrd. EUR geschätzt wird.

Prioritäre Maßnahmen

Die Analyse der Kommission hat ergeben, dass es auf der Ebene der EU-Politik keine Lücken gibt, die die Mitgliedstaaten von geeigneten Maßnahmen abhalten könnten. Die in mehreren Mitgliedstaaten bereits erzielten Erfolge zeigen, dass die einschlägigen Rechtsvorschriften eine ausgezeichnete Grundlage für eine fortschrittliche Bioabfallbewirtschaftung sind. Die vorhandenen Instrumente müssen in allen Mitgliedstaaten in vollem Umfang genutzt und erforderlichenfalls strikt durchgesetzt werden.

Zu den prioritären Maßnahmen gehören die rigorose Verfolgung der Ziele, Bioabfälle nicht mehr auf Deponien abzulagern, die ordnungsgemäße Anwendung der Abfallhierachie und anderer Bestimmungen der Abfallrahmenrichtlinie zur dringlichen Einführung getrennter Sammelsysteme.

Unterstützende Initiativen auf EU-Ebene – wie die Ausarbeitung von Normen für Kompost – sind ausschlaggebend für schnellere Fortschritte und für die Gewährleistung gleicher Bedingungen in der gesamten EU. Hierbei handelt es sich um besondere Leitlinien und Indikatoren für die Bioabfallvermeidung, möglicherweise mit verbindlichen Zielvorgaben, sowie um Normen für Kompost und Leitlinien für die Anwendung des Lebenszykluskonzepts und der Lebenszyklusanalyse im Abfallsektor.

Bewirtschaftung von Bioabfall in den Mitgliedstaaten

In den Mitgliedstaaten ist die Bioabfallbewirtschaftung sehr unterschiedlich geregelt und reicht von eher schwachen Initiativen bis hin zu ehrgeizigen politischen Maßnahmen.

Welcher ökologische und wirtschaftliche Nutzen sich mit den verschiedenen Methoden zur Behandlung von Bioabfällen erzielen lässt, hängt von den örtlichen Bedingungen wie der Bevölkerungsdichte, dem Klima und der Infrastruktur ab.

Die Kompostierung und die anaerobe Gärung sind die aussichtsreichsten ökologischen und wirtschaftlichen Optionen für unvermeidbare Bioabfälle. Eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg dieser Prozesse ist jedoch die gute Qualität des Inputs, die in den meisten Fällen am Besten durch die getrennte Sammlung von Bioabfällen erreicht werden kann.

Hocheffiziente Systeme, die auf der Trennung der verschiedenen Bioabfallströme basieren, gibt es bereits in Österreich, Deutschland, Luxemburg, Schweden, Belgien, den Niederlanden, Katalonien (Spanien) und mehreren Regionen in Italien.