Immer mehr Städte und Gemeinden engagieren sich und sind wichtige Motoren für den Klimaschutz, so Umweltministerin Gönner. So gehöre in vielen Städten und Gemeinden ein professionelles Energiemanagement bereits zum Standard. Die Kommunen erkennen zunehmend die Potenziale und nehmen eine wichtige Schlüsselrolle ein. Sie verfügen außerdem über die notwendigen Gestaltungsspielräume.
Ziel ist es, in Baden-Württemberg möglichst schnell die ersten klimaneutralen Städte oder Gemeinden zu haben. Wir brauchen Leuchttürme, an denen sich die Anderen orientieren können. Die ehrgeizigen Klimaziele seien ansonsten kaum zu erreichen, warnte Gönner.
Klimaneutralität solle sich dabei nach den Vorstellungen Gönners nicht auf kommunale Liegenschaften wie Rathäuser oder Schulen beschränken. Das würde zu kurz springen. Am Ende soll die Klimabilanz über die gesamte Gemarkung einer Kommune gezogen werden und nicht nur über Teilsegmente. Es gehe darum, alle auf kommunaler Ebene verursachten, energiebedingten CO2-Emissionen zu addieren. Dazu zählten die privaten Haushalte, Industrie und Gewerbe, die öffentliche Verwaltung sowie der Verkehr, erläuterte Gönner. Außen vor bleiben sollen etwaige Fremdbelastungen beispielsweise durch Bundesautobahnen oder Luftverkehr.
In einem ersten Schritt solle in Studien aufgezeigt werden, welche Rahmenbedingungen für eine klimaneutrale Kommune im konkreten Einzelfall erfüllt sein müssten, welche Maßnahmen notwendig werden und welche Kosten dabei entstünden. Es braucht so etwas wie Machbarkeitsstudien. Sie können dann die Grundlage für die konkrete Umsetzung bilden, so Gönner. Bis zu 70 Prozent der Kosten könnten vom Ministerium übernommen werden. Neben solchen Untersuchungen will das Ministerium auch erste Projekte, die den Weg zur klimaneutralen Kommune ebnen, unterstützen. Insgesamt stellt das Land für die Initiative zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Wir wollen die bundesweite Vorreiterrolle des Landes beim Klimaschutz weiter ausbauen, betonte Umweltministerin Gönner. Beim CO2-Ausstoß liege Baden-Württemberg um über 30 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Ausgehend von diesem guten Niveau ist es zwar schwierig, weitere Minderungen beim CO2-Ausstoß zu erreichen. Wir sehen uns aber dennoch in der Verantwortung einen nennenswerten Beitrag zur Erreichung der deutschen Klimaschutzziele zu leisten. In den Kommunen haben wir engagierte Mitstreiter.
Bewerben können sich alle interessierten Städte und Gemeinden des Landes. Unterschieden wird in der Bewertung der eingereichten Anträge in drei Größenkategorien: Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern, Kommunen mit 10.000 bis 50.000 Einwohnern und Kommunen mit mehr als 50.000 Einwohnern.
Die Frist zur Einreichung von Projektanträgen endet zum 31. Oktober 2010. Die Antragsunterlagen und nähere Informationen zum Modellprojekt im Internet: www.uvm.baden-wuerttemberg.de
